Die Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen

Uni­ver­sel­le peri­odi­sche Über­prü­fung

Menschenrechte10„Uni­ver­sal Peri­o­dic Review“, die uni­ver­sel­le peri­odi­sche Über­prü­fung: Die uni­ver­sel­le regel­mä­ßi­ge Über­prü­fung ist ein neu ein­ge­führ­tes Ver­fah­ren des Men­schen­rechts­ra­tes, das nicht die bestehen­den Staa­ten­be­richts­ver­fah­ren erset­zen soll. Viel­mehr wird die Lage der Men­schen­rech­te in dem betref­fen­den Mit­glieds­staat alle vier Jah­re über­prüft auf der Basis eines natio­na­len Staa­ten­be­richts, einer vom Hoch­kom­mis­sa­ri­at für Men­schen­rech­te erstell­te Län­der­do­ku­men­ta­ti­on und einer Zusam­men­fas­sung von Stel­lung­nah­men aus der Zivil­ge­sell­schaft zum jewei­li­gen Staat. Im Rah­men eines inter­ak­ti­ven Dia­logs stellt dann der jewei­li­ge Staat sei­nen Bericht vor dem Men­schen­rechts­rat vor. Ande­re Staa­ten kön­nen wäh­rend­des­sen Emp­feh­lun­gen geben und Fra­gen stel­len. Danach besteht für den Staat die Mög­lich­keit, sich inner­halb einer bestimm­ten Frist dazu zu äußern und die Emp­feh­lun­gen abzu­leh­nen oder anzu­neh­men.

Die ers­te Über­prü­fung mit­tels die­ses Ver­fah­rens hat für alle Mit­glied­staa­ten der Ver­ein­ten Natio­nen zwi­schen April 2008 und Novem­ber 2011 statt­ge­fun­den. Für Deutsch­land fand die ers­te Über­prü­fung der Men­schen­rechts­la­ge im Febru­ar 2009 statt. Am 25. April 2013 kam es bereits zur erneu­ten Über­prü­fung, wobei auch dazu Stel­lung genom­men wer­den muss­te, in wel­cher Art und Wei­se die Emp­feh­lun­gen aus der ers­ten Über­prü­fung umge­setzt wor­den sind.