Akzeptanz und Umsetzung der UN-Menschenrechtsabkommen

UN-Menschenrechtsrat

Die meisten Staaten sind den UN-Menschenrechtsabkommen – mit einer Ausnahme – überwiegend beigetreten und haben diese ratifiziert. Damit gelten die UN-Menschenrechtsabkommen nahezu auf der gesamten Welt – ausgenommen oftmals die USA. Die wichtigsten Menschenrechtsabkommen, der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) und der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale

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Aufgaben des Menschenrechtsrats

UN Menschenrechtsrat, Genf

Welche Aufgaben dem Menschenrechtsrat obliegen, ist in der Resolution 60/251 der Vereinten Nationen vom 15. März 2006 festgelegt worden. Danach soll der Menschenrechtsrat die Menschenrechtsbildung und -erziehung sowie die Bereitstellung von Beratenden Diensten, technischer Hilfe und Kapazitätsaufbau in Absprache mit den betreffenden Mitgliedstaaten und mit deren Zustimmung fördern; als Forum

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Beschwerdeverfahren

UN-Menschenrechtrsrat

Die Beschwerde wird beim Menschenrechtsrat eingereicht. Hier handelt es sich um die Überarbeitung des unter der ehemaligen Menschenrechtskommission vorhandenen „1503-Beschwerdeverfahren“. Mit Hilfe dieses Beschwerdeverfahrens sollen in einem Staat schwerwiegende Verletzungen der Menschenrechte, wenn Anzeichen von regelmäßigen und systematischen Mustern vorliegen, identifiziert und eingedämmt werden. Zwar kann eine solche Beschwerde auch

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Die Entstehung der Vereinten Nationen

Ihren Ursprung hatten die Vereinten Nationen während des 2. Weltkrieges. Durch die Verbrechen und Greueltaten der Nazis war die Welt völlig fassungslos und schockiert. Nicht nur von Seiten der Allianz der Kriegsgegner, sondern auch in Lateinamerika, Asien und Afrika forderte man, dass diese Verbrechen nie wieder möglich werden durften. So

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Friedenstruppen der Vereinten Nationen

Eine der Hauptaufgaben der Vereinten Nationen ist die Sicherung des Weltfriedens. Das kommt bereits deutlich in der Präambel der Charta der Vereinten Nationen zum Ausdruck. Die Vereinten Nationen wollen „als gute Nachbarn in Frieden miteinander…leben“ und „den Weltfrieden und die internationale Sicherheit…wahren“. Welchen Stellenwert die Friedenssicherung bei den Vereinten Nationen

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Generalversammlung

Die Generalversammlung ist die Vollversammlung der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, die als alleiniges Plenarorgan eine wichtige Stellung einnimmt. Nach Artikel 7 der Charta der Vereinten Nationen ist die Generalversammlung ein Hauptorgan der Vereinten Nationen. Sie stellt den Dreh- und Angelpunkt aller Handlungen der Vereinten Nationen dar. Faktisch ist sie die

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Hoher Kommissar für Menschenrechte

Sitz des UNHCHR in Genf

Der United Nations High Commissioner für Human Rights (UNHCHR), der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, wurde als Ergebnis der Wiener Weltmenschenrechtskonferenz von 1993 durch die Resolution 48/141 der UN-Generalversammlung geschaffen. Der Hohe Kommissar für Menschenrechte wurde von der Generalversammlung hoch angesiedelt: er hat den Rang eines UN-Untergeneralsekretärs und

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Internationaler Menschenrechtskodex

UN Sitzungssaal Genf

Da die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (die UN-Menschenrechtscharta) kein völkerechtlicher Vertrag ist, haben die Vereinten Nationen im Jahre 1966 zwei Menschenrechtspakte verabschiedet, um die Menschenrechte in einer für alle Unterzeichnerstaaten rechtsverbindlichen Form festzulegen: der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialpakt) der Internationale Pakt über bürgerliche und politische

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Menschenrechte als völkerrechtlicher Prozess

UN-Menschenrechtrsrat

Mit der Verabschiedung von diversen Menschenrechtsabkommen und der Entwicklung des Völkerrechts ist den Vereinten Nationen Großes gelungen. Bereits mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und der Charta der Vereinten Nationen haben sie deutlich und unmissverständlich ihre Absichten zum Ausdruck gebracht und sich Ziele gesteckt. Durch diese über 500 Verträge, die

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Menschenrechtsabkommen im Überblick

Trotz der Unverbindlichkeit der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ sind im Laufe der Zeit eine imponierende Anzahl an Internationalen Pakten und Übereinkommen von vielen Staaten verbindlich unterzeichnet und ratifiziert worden. Die damit verbundenen Verpflichtungen und Ziele sind in regelmäßigen Abständen von den Vertragsstaaten auch zu dokumentieren: Internationaler Pakt über bürgerliche und

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Menschenrechtsausschuss

UN-Menschenrechtsrat

Der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen („Human Rights Committee“) bestehend aus 18 Experten zählt zu den Vertragsorganen der Vereinten Nationen. Die Aufgaben des Ausschusses sind begrenzt auf die Einhaltung und Überwachung des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt). Geregelt ist der Menschenrechtsausschuss im Teil IV des Zivilpaktes in den

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Menschenrechtskommission

UN-Menschenrechtrsrat

In Artikel 68 der Charta der Vereinten Nationen war die Schaffung einer Menschenrechtskommission vorgesehen. Diese ist 1946 gegründet und 2006 durch den Menschenrechtsrat abgelöst worden. Da die Menschenrechtskommission ein Unterorgan des UN-Wirtschafts- und Sozialrates war, wählte dieser auch die Mitglieder der Kommission für einen Zeitraum von 3 Jahren. Durch die

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Menschenrechtsrat

UN-Menschenrechtsrat

Im Rahmen einer umfassenden Reform hat der Menschenrechtsrat die frühere Menschenrechtskommission abgelöst. Er ist seit 2006 für die weltweite Entwicklung und Durchsetzung der Menschenrechte bei den Vereinten Nationen zuständig. Am 15. März 2006 ist die Gründung des Menschenrechtsrates mit 170 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen und 4 Nein-Stimmen (Israel, Marshallinseln, Palau, USA)

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Universelle periodische Überprüfung

UN-Menschenrechtsrat

„Universal Periodic Review“, die universelle periodische Überprüfung ist ein neu eingeführtes Verfahren des Menschenrechtsrates, das nicht die bestehenden Staatenberichtsverfahren ersetzen soll. Vielmehr wird die Lage der Menschenrechte in dem betreffenden Mitgliedsstaat alle vier Jahre überprüft auf der Basis eines nationalen Staatenberichts, einer vom Hochkommissariat für Menschenrechte erstellte Länderdokumentation und einer

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Vereinte Nationen

Aktuell gehören 193 Staaten den Vereinten Nationen an. Mit dem Inkrafttreten der Charta am 24. Oktober 1945 sind die Vereinten Nationen mit 50 Mitgliedstaaten gegründet worden. Es handelt sich um eine internationale Organisation, in der sich die unterschiedlichsten Staaten zusammengefunden haben. Vertreten werden die einzelnen Staaten durch ihre jeweilige Regierung.

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Weltmenschenrechtskonferenz

Zu den Gepflogenheiten der Vereinten Nationen gehört die Veranstaltung von „Weltgipfeln“, also von Konferenzen der internationalen Staatengemeinschaft, die dazu dienen, bestimmte aktuelle Themen von weltpolitischer Relevanz zu erörtern und Abkommen vorzubereiten.Im Rahmen dieser „Weltgipfel“ hat die Vereinten Nationen bisher zweimal eine Weltkonferenz über Menschenrechte abgehalten: vom 22. April bis 13.

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Wirtschafts- und Sozialrat

Zu den fünf Hauptorganen der Vereinten Nationen zählt der Wirtschafts- und Sozialrat (Economic and Social Council, ECOSOC). Als zentral koordinierende Organ der Vereinten Nationen fungiert er zwischen der Politikebene der Generalversammlung und den Entwicklungstätigkeiten der nachstehenden Institutionen als Bindeglied. Der Wirtschafts- und Sozialrat besteht seit 1946 und ist ein Gründungsmitglied

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