Akzeptanz und Umsetzung der UN-Menschenrechtsabkommen

UN-Menschenrechtsrat

Die meisten Staaten sind den UN-Menschenrechtsabkommen – mit einer Ausnahme – überwiegend beigetreten und haben diese ratifiziert. Damit gelten die UN-Menschenrechtsabkommen nahezu auf der gesamten Welt – ausgenommen oftmals die USA. Die wichtigsten Menschenrechtsabkommen, der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) und der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale

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Aufgaben des Menschenrechtsrats

UN Menschenrechtsrat, Genf

Welche Aufgaben dem Menschenrechtsrat obliegen, ist in der Resolution 60/251 der Vereinten Nationen vom 15. März 2006 festgelegt worden. Danach soll der Menschenrechtsrat die Menschenrechtsbildung und -erziehung sowie die Bereitstellung von Beratenden Diensten, technischer Hilfe und Kapazitätsaufbau in Absprache mit den betreffenden Mitgliedstaaten und mit deren Zustimmung fördern; als Forum

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Beschwerdeverfahren

UN-Menschenrechtrsrat

Die Beschwerde wird beim Menschenrechtsrat eingereicht. Hier handelt es sich um die Überarbeitung des unter der ehemaligen Menschenrechtskommission vorhandenen „1503-Beschwerdeverfahren“. Mit Hilfe dieses Beschwerdeverfahrens sollen in einem Staat schwerwiegende Verletzungen der Menschenrechte, wenn Anzeichen von regelmäßigen und systematischen Mustern vorliegen, identifiziert und eingedämmt werden. Zwar kann eine solche Beschwerde auch

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Die Entstehung der Vereinten Nationen

Ihren Ursprung hatten die Vereinten Nationen während des 2. Weltkrieges. Durch die Verbrechen und Greueltaten der Nazis war die Welt völlig fassungslos und schockiert. Nicht nur von Seiten der Allianz der Kriegsgegner, sondern auch in Lateinamerika, Asien und Afrika forderte man, dass diese Verbrechen nie wieder möglich werden durften. So

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Friedenstruppen der Vereinten Nationen

Eine der Hauptaufgaben der Vereinten Nationen ist die Sicherung des Weltfriedens. Das kommt bereits deutlich in der Präambel der Charta der Vereinten Nationen zum Ausdruck. Die Vereinten Nationen wollen „als gute Nachbarn in Frieden miteinander…leben“ und „den Weltfrieden und die internationale Sicherheit…wahren“. Welchen Stellenwert die Friedenssicherung bei den Vereinten Nationen

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Generalversammlung

Die Generalversammlung ist die Vollversammlung der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, die als alleiniges Plenarorgan eine wichtige Stellung einnimmt. Nach Artikel 7 der Charta der Vereinten Nationen ist die Generalversammlung ein Hauptorgan der Vereinten Nationen. Sie stellt den Dreh- und Angelpunkt aller Handlungen der Vereinten Nationen dar. Faktisch ist sie die

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Hoher Kommissar für Menschenrechte

Sitz des UNHCHR in Genf

Der United Nations High Commissioner für Human Rights (UNHCHR), der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, wurde als Ergebnis der Wiener Weltmenschenrechtskonferenz von 1993 durch die Resolution 48/141 der UN-Generalversammlung geschaffen. Der Hohe Kommissar für Menschenrechte wurde von der Generalversammlung hoch angesiedelt: er hat den Rang eines UN-Untergeneralsekretärs und

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Internationaler Menschenrechtskodex

UN Sitzungssaal Genf

Da die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (die UN-Menschenrechtscharta) kein völkerechtlicher Vertrag ist, haben die Vereinten Nationen im Jahre 1966 zwei Menschenrechtspakte verabschiedet, um die Menschenrechte in einer für alle Unterzeichnerstaaten rechtsverbindlichen Form festzulegen: der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialpakt) der Internationale Pakt über bürgerliche und politische

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Menschenrechte als völkerrechtlicher Prozess

UN-Menschenrechtrsrat

Mit der Verabschiedung von diversen Menschenrechtsabkommen und der Entwicklung des Völkerrechts ist den Vereinten Nationen Großes gelungen. Bereits mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und der Charta der Vereinten Nationen haben sie deutlich und unmissverständlich ihre Absichten zum Ausdruck gebracht und sich Ziele gesteckt. Durch diese über 500 Verträge, die

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Menschenrechtsabkommen im Überblick

Trotz der Unverbindlichkeit der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ sind im Laufe der Zeit eine imponierende Anzahl an Internationalen Pakten und Übereinkommen von vielen Staaten verbindlich unterzeichnet und ratifiziert worden. Die damit verbundenen Verpflichtungen und Ziele sind in regelmäßigen Abständen von den Vertragsstaaten auch zu dokumentieren: Internationaler Pakt über bürgerliche und

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