Die Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen

Nut­zungs­hin­wei­se

Menschenrechte

Wir freu­en uns über Ihr Inter­es­se an unse­rem Infor­ma­ti­ons­por­tal und den hier vor­han­de­nen recht­li­chen Infor­ma­tio­nen.

Bit­te beach­ten Sie jedoch, dass die­se Infor­ma­tio­nen eine juris­ti­sche Bera­tung oft­mals nicht erset­zen kön­nen. Die hier vor­lie­gen­den Infor­ma­tio­nen sol­len Ihnen nur einen ers­ten Über­blick ermög­li­chen, sie stel­len selbst jedoch kei­ne Rechts­be­ra­tung dar. Für nähe­re Aus­künf­te bei einem kon­kre­ten Pro­blem fra­gen Sie bit­te stets Ihren Rechts­an­walt.

Durch uns erfolgt in kei­nem Fal­le eine Rechts­be­ra­tung. Der­ar­ti­ge Aus­künf­te, Bera­tun­gen und Ver­tre­tun­gen sind nach dem Rechts­dienst­leis­tungs­ge­setz den Ange­hö­ri­gen der rechts­be­ra­ten­den Beru­fe vor­be­hal­ten.

 

Urhe­ber­recht & Leis­tungs­schutz­recht

Die ein­zel­nen Arti­kel wur­den von uns extra für die­ses Inter­net-Ange­bot erstellt. Sie kön­nen ein­zel­ne die­ser Arti­kel ger­ne in Aus­schnit­ten über­neh­men, solan­ge Sie hier­bei einen Urhe­ber­hin­weis anbrin­gen, der auf unser Inter­net-Ange­bot ver­weist und kei­ne Erset­zun­gen oder Ent­stel­lun­gen der Arti­kel vor­neh­men.

Die voll­stän­di­ge oder teil­wei­se auto­ma­ti­sche Über­nah­me des Inhalts die­ses Inter­net-Por­tals oder eines der von uns ange­bo­te­nen Diens­te (wie etwa des RSS-Feeds) sowie die Nut­zung oder auto­ma­ti­sche Wei­ter­ver­brei­tung die­ser Inhal­te auf frem­den Inter­net-Platt­for­men ist jedoch nur nach unse­rer vor­he­ri­gen, schrift­li­chen Geneh­mi­gung gestat­tet.

Die Über­nah­me von Gra­fi­ken und Bil­dern ist in kei­nem Fall gestat­tet.

 

Nut­zungs­ein­schrän­kun­gen

Füh­len Sie sich frei, alle auf die­sem Por­tal ange­bo­te­nen Inhal­te und Diens­te zu nut­zen. Wir hof­fen, hier­mit Ihr Infor­ma­ti­ons­be­dürf­nis erfül­len zu kön­nen. Aller­dings dür­fen Sie hier­bei kei­ne Soft­ware oder sons­ti­ge Mecha­nis­men ver­wen­den oder Hand­lun­gen, ins­be­son­de­re auto­ma­ti­sier­te Abfra­gen, vor­neh­men, durch die die Funk­ti­ons­fä­hig­keit unse­res Por­tals beein­träch­tigt wer­den kann oder die eine über­mä­ßi­ge oder unzu­mut­ba­re Belas­tung des Ser­vers oder der Infra­struk­tur zur Fol­ge haben kön­nen.

 

Nut­zung der Kom­men­tar­funk­ti­on

Soweit bei ein­zel­nen Arti­keln eine Kom­men­tar­funk­ti­on ange­bo­ten wird, freu­en wir uns, wenn Sie die­se zahl­reich benut­zen. Aller­dings müs­sen wir hier drei Ein­schrän­kun­gen vor­neh­men:

Zum einen wer­den wir ohne wei­te­re Begrün­dung oder Benach­rich­ti­gung alle Kom­men­ta­re löschen, die gegen gel­ten­des Recht oder die all­ge­mei­nen Regeln des mit­mensch­li­chen Umgangs ver­sto­ßen.

Des­wei­te­ren kön­nen wir kei­ne Bera­tung zu einem recht­li­chen oder steu­er­li­chen Pro­blem im Ein­zel­fall vor­neh­men. Wen­den Sie sich hier­zu bit­te an einen Rechts­an­walt oder Steu­er­be­ra­ter. Oder nut­zen Sie das Ange­bot für eine eMail-Anwalts­be­ra­tung. Kom­men­ta­re. Ent­spre­chen­de Anfra­gen in den Kom­men­ta­ren wer­den ohne wei­te­re Rück­fra­ge oder Benach­rich­ti­gung gelöscht.

Und schließ­lich: Unse­re Kom­men­tar­funk­ti­on dient der Mei­nungs­äu­ße­rung und der Dis­kus­si­on, nicht aber als Wer­be­flä­che oder Linkschleu­der für ande­re Por­ta­le. Wei­ter­füh­ren­de Links sind jeder­zeit ger­ne will­kom­men; Links, die ohne sinn­vol­len Bezug zum Arti­kel ledig­lich der Wer­bung die­nen wer­den von uns ohne wei­te­re Rück­fra­ge oder Benach­rich­ti­gung ent­fernt, wobei wir uns nach unse­rer Wahl vor­be­hal­ten, ent­we­der nur den Link zu ent­fer­nen oder aber den gesam­ten Kom­men­tar zu löschen. Kom­men­ta­re von Besu­chern, die bereits ein­mal als Spam­mer iden­ti­fi­ziert wur­den, wer­den von unse­rem Sys­tem auto­ma­ti­siert abge­lehnt.

Wenn Sie auf die­sem Por­tal das ers­te Mal einen Kom­men­tar hin­ter­las­sen, muss die­ser Kom­men­tar von uns zuerst frei­ge­schal­tet wer­den. Sei­en Sie daher nicht ent­täuscht, wenn Ihr ers­ter Kom­men­tar nicht direkt erscheint, dies dient Ihrem und unse­rem Schutz vor Spam­mern und Inter­net-Trol­len.

Im Übri­gen behal­ten wir uns das Recht vor, die Kom­men­tar­funk­ti­on jeder­zeit für das gesam­te Por­tal oder für einen ein­zel­nen Arti­kel zu deak­ti­vie­ren. Ein Anspruch auf Ver­öf­fent­li­chung eines Kom­men­tars besteht nicht, eben­so besteht kein Anspruch dar­auf, dass ein ein­mal ver­öf­fent­lich­ter Kom­men­tar dau­er­hauft online bleibt.

 

Haf­tung

Wir über­neh­men aus­drück­lich kei­ner­lei Gewähr für die Aktua­li­tät, Kor­rekt­heit, Voll­stän­dig­keit oder Qua­li­tät der kos­ten­los bereit­ge­stell­ten Infor­ma­tio­nen und Dienst­lei­tun­gen. Haf­tungs­an­sprü­che, die sich auf Schä­den mate­ri­el­ler — aus­ge­nom­men Schä­den auf­grund der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit — oder ide­el­ler Art bezie­hen, wel­che durch die Nut­zung oder Nicht­nut­zung der hier dar­ge­bo­te­nen Infor­ma­tio­nen und Dienst­leis­tun­gen bzw. durch die Nut­zung feh­ler­haf­ter und unvoll­stän­di­ger Infor­ma­tio­nen und Dienst­leis­tun­gen ver­ur­sacht wur­den, sind grund­sätz­lich aus­ge­schlos­sen, sofern nicht von unse­rer Sei­te ein vor­sätz­li­ches oder grob fahr­läs­si­ges Ver­schul­den vor­liegt. In jedem Fall haf­ten wir nur für den typi­schen und vor­her­seh­ba­ren Scha­den.

 

Ände­rung der Nut­zungs­be­din­gun­gen

Wir behal­ten uns aus­drück­lich vor, die­se Nut­zungs­be­din­gun­gen jeder­zeit ohne Nen­nung von Grün­den mit Wir­kung für die Zukunft zu ändern.