Die Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen

Men­schen­rechts­kom­mis­si­on

Zemanta Related Posts ThumbnailIn Arti­kel 68 der Char­ta der Ver­ein­ten Natio­nen war die Schaf­fung einer Men­schen­rechts­kom­mis­si­on vor­ge­se­hen. Die­se ist 1946 gegrün­det und 2006 durch den Men­schen­rechts­rat abge­löst wor­den. Da die Men­schen­rechts­kom­mis­si­on ein Unter­or­gan des UN-Wirt­schafts- und Sozi­al­ra­tes war, wähl­te die­ser auch die Mit­glie­der der Kom­mis­si­on für einen Zeit­raum von 3 Jah­ren. Durch die stei­gen­de Anzahl der Mit­glied­staa­ten der Ver­ein­ten Natio­nen ist auch die Mit­glie­der­zahl der Kom­mis­si­on von anfangs 18 auf 53 ange­stie­gen. Dabei war jede Regi­on durch eine Anzahl von Mit­glie­dern ver­tre­ten, deren Höhe mit Hil­fe eines bestimm­ten Schlüs­sels ermit­telt wur­de.

Die Men­schen­rechts­kom­mis­si­on ist jedes Jahr zu einer sechs­wö­chi­gen Sit­zungs­pe­ri­ode (März-April) zusam­men­ge­kom­men. Ihr oblag u.a. die Aus­ar­bei­tung der All­ge­mei­nen Erklä­rung der Men­schen­rech­te und die Aus­ar­bei­tung der Inter­na­tio­na­len Pak­te über Bür­ger­li­che und Poli­ti­sche Rech­te und über wirt­schaft­li­che, sozia­le und kul­tu­rel­le Rech­te. Es war Auf­ga­be der Men­schen­rechts­kom­mis­si­on, Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen in bestimm­ten Län­dern fest­zu­stel­len und öffent­lich zu ver­ur­tei­len. Über wei­ter­ge­hen­de Maß­nah­men ent­schied der UN-Sicher­heits­rat und die UN-Gene­ral­ver­samm­lung.

Im Lau­fe der Jah­re stieg die Kri­tik an der Men­schen­rechts­kom­mis­si­on: Vor allem wur­de ihre Glaub­wür­dig­keit in Fra­ge gestellt und die Wirk­sam­keit ihrer Arbeit in Bezug auf den Schutz der Men­schen­rech­te bezwei­felt.

So wur­de kri­ti­siert, dass sich die Kom­mis­si­on nicht mit allen Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen befasst hat, son­dern selek­tiv Ankla­gen gegen die Staa­ten erho­ben hat, deren poli­ti­sche Macht und Lob­by zu gering (oder gar nicht vor­han­den) war, um eine sol­che Anpran­ge­rung zu ver­hin­dern. Poli­ti­sche Abspra­chen und Alli­an­zen haben dabei immer mehr zu Grup­pie­run­gen und Block­bil­dun­gen von Staa­ten­grup­pen geführt. Das führ­te zu einer Poli­ti­sie­rung der Men­schen­rechts­kom­mis­si­on.

Wei­ter­hin miss­fiel, dass die Reak­ti­on auf mas­si­ve, auf­fäl­li­ge Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen unter Umstän­den lan­ge auf sich war­ten ließ. Die star­re und zu kur­ze jähr­li­che Sit­zungs­pe­ri­ode von 6 Wochen ist ein Grund dafür gewe­sen.

Aber auch die Zusam­men­set­zung der Men­schen­rechts­kom­mis­si­on stand in der Kri­tik. Dadurch, dass jedes Mit­glied der Ver­ein­ten Natio­nen mit aus­rei­chen­der Unter­stüt­zung in sei­ner Regio­nal­grup­pe auch Mit­glied der Kom­mis­si­on wer­den konn­te, war die Vor­auswahl im Wirt­schafts- und Sozi­al­rat der Ver­ein­ten Natio­nen über­flüs­sig, wenn die Regio­nal­grup­pen ledig­lich genau­so vie­le Nomi­nie­run­gen aus­spra­chen wie ihnen zustan­den. Ein Platz in der Men­schen­rechts­kom­mis­si­on war des­halb begehrt, weil man sich so vor Kri­tik (durch Nicht­be­fas­sungs­an­trä­ge) schüt­zen konn­te und nicht um zum Schutz der Men­schen­rech­te bei­zu­tra­gen.

Eine Reform ist also drin­gend not­wen­dig gewe­sen: So ist mit gro­ßer Mehr­heit am 15. März 2006 von der Gene­ral­ver­samm­lung der Ver­ein­ten Natio­nen beschlos­sen wor­den, die Men­schen­rechts­kom­mis­si­on durch den Men­schen­rechts­rat abzu­lö­sen.