Der Internationale Gerichtshof

Das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen ist der Internationale Gerichtshof (The International Court of Justice, ICJ). Er wurde im Juni 1945 durch die Charta der Vereinten Nationen gegründet und hat seine Arbeit im April 1946 aufgenommen. Der Sitz des Gerichtshofes ist im Friedenspalast in Den Haag (Niederlande). Damit ist es das

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Der Internationale Strafgerichtshof und die negative Haltung der USA

Die Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs ist ein Meilenstein bei der Bekämpfung von Kriegsverbrechen, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verbrechen der Aggression – auch wenn noch lange nicht alle Staaten das dem Gerichtshof zugrunde liegende Rom-Statut ratifiziert haben. Zwar ist die Akzeptanz des Rom-Statuts mit der Zahl der Ratifikationen (124

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Die Geschichte des Rom-Statuts

Das Rom-Statut oder auch Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (Rome Statute of the International Criminal Court) vom 17. Juli 1998 ist ein völkerrechtlicher Vertrag, mit dem die Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofes geschaffen worden ist. Es ist das Ergebnis eines langen Hinwirkens auf die Bestrafung und Verhinderung von Kriegsverbrechen, Völkermord und

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Entstehung des Internationalen Strafgerichtshofs

Als Vorgänger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag gelten die Militärtribunale, mit denen Kriegsverbrecher des Zweiten Weltkrieges abgeurteilt worden sind. Durch das Internationale Militärtribunal 1946 in Nürnberg wurde 22 Hauptkriegsverbrechern des Zweiten Weltkrieges der Prozess gemacht („Nürnberger Kriegsverbrecherprozess“ bzw. „Nürnberger Prozesse“). In den Tokioter Prozessen 1946 wurden 28 Verantwortliche der

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Internationaler Strafgerichtshof

Als ein ständiges internationales Strafgericht hat der Internationale Strafgerichtshof, IStGH, (International Criminal Court, ICC) seinen Sitz in Den Haag. Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs ist das Rom-Statut, das von einer Diplomatischen Bevollmächtigtenkonferenz der Vereinten Nationen für die Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofes am 17. Juli 1998 in Rom beschlossen worden ist. Mit

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Jahresberichte der Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichthofs, Frau Fatou Bensouda (Gambia) hat den Jahrebericht über die vorläufigen Prüfungshandlungen veröffentlicht. Begonnen worden ist mit der Veröffentlichung dieser Berichte im Jahr 2011 in Verbindung mit der Jahrestagung der Versammlung der Vertragsstaaten. Der Bericht zielt darauf ab, das öffentliche Bewusstsein zu stärken und die Transparenz

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Organe des Internationalen Strafgerichtshofes

Der Internationale Strafgerichtshof ist eine unabhängige Institution. Er ist nicht Teil der Vereinten Nationen, aber er unterhält eine kooperative Beziehung mit den Vereinten Nationen. Der Gerichtshof hat seinen Sitz in Den Haag, Niederlande. Der Gerichtshof besteht aus vier Organen. Dies sind das Präsidium, die gerichtlichen Abteilungen (Kammern), die Anklagebehörde und

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Richter des Internationalen Gerichtshofs

Die Amtszeit der Richter des Internationalen Gerichtshofs endet am 5. Februar des angegebenen Jahres: Präsident: Peter Tomka (Slowakei) bis 2021 Vize-Präsident: Bernardo Sepúlveda-Amor (Mexiko) bis 2015 Richter: Hisashi Owada (Japan) bis 2021 Ronny Abraham (Frankreich) bis 2018 Kenneth Keith (Neuseeland) bis 2015 Mohamed Bennouna (Marokko) bis 2015 Leonid Skotnikov (Russische

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Statut des Internationalen Gerichtshofs

Artikel 1 Der durch die Charta der Vereinten Nationen als Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen eingesetzte Internationale Gerichtshof wird nach Maßgabe dieses Statuts errichtet und nimmt seine Aufgaben nach Maßgabe seiner Bestimmungen wahr. Kapitel I: Organization des Gerichtshofs (Artikel 2 – 33) Artikel 2 Der Gerichtshof besteht aus unabhängigen Richtern, die

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