Die Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen

Gene­ral­ver­samm­lung

UN-VollversammlungDie Gene­ral­ver­samm­lung ist die Voll­ver­samm­lung der Mit­glieds­staa­ten der Ver­ein­ten Natio­nen, die als allei­ni­ges Ple­n­ar­or­gan eine wich­ti­ge Stel­lung ein­nimmt. Nach Arti­kel 7 der Char­ta der Ver­ein­ten Natio­nen ist die Gene­ral­ver­samm­lung ein Haupt­or­gan der Ver­ein­ten Natio­nen. Sie stellt den Dreh- und Angel­punkt aller Hand­lun­gen der Ver­ein­ten Natio­nen dar. Fak­tisch ist sie die wich­tigs­te Insti­tu­ti­on inner­halb der UN.

Mit­glie­der der Gene­ral­ver­samm­lung sind gemäß Arti­kel 9 der Char­ta alle Mit­glie­der der Ver­ein­ten Natio­nen mit je höchs­tens 5 Ver­tre­tern. Jedes Mit­glied hat eine Stim­me (Arti­kel 18 der Char­ta), unab­hän­gig von Bevöl­ke­rungs­zahl, Lan­des­grö­ße oder Wirt­schafts­grö­ße. So haben die (gegen­wär­tig) 193 Mit­glieds­staa­ten alle die glei­chen Rech­te. Die Auf­nah­me von neu­en Mit­glie­dern fällt auch in den Ent­schei­dungs­be­reich der Gene­ral­ver­samm­lung.

Zu ihrer ordent­li­chen Jah­res­ta­gung tritt die Gene­ral­ver­samm­lung ein­mal im Jahr von Sep­tem­ber bis Dezem­ber zusam­men. Dann kann sie sich mit allen im Rah­men der Char­ta anfal­len­den Fra­gen und Pro­ble­men aus­ein­an­der­set­zen (Arti­kel 10 der Char­ta). Zu den Auf­ga­ben der Gene­ral­ver­samm­lung gehört es

  • die Auf­nah­me und der Aus­schluss von Mit­glie­dern zu beschlie­ßen
  • die Mit­glie­der des Wirt­schafts- und Sozi­al­ra­tes der Ver­ein­ten Natio­nen zu wäh­len
  • die nicht­stän­di­gen Mit­glie­der des Sicher­heits­ra­tes der ver­ein­ten Natio­nen zu wäh­len
  • den Gene­ral­se­kre­tär der Ver­ein­ten Natio­nen (nach Vor­schlag durch den Sicher­heits­rat) zu wäh­len
  • die Rich­ter des Inter­na­tio­na­len Gerichts­ho­fes zu wäh­len
  • den Haus­halts­plan der Ver­ein­ten Natio­nen zu geneh­mi­gen.

Dar­über hin­aus kann die Gene­ral­ver­samm­lung Reso­lu­tio­nen beschlie­ßen. Die­se sind aller­dings — im Gegen­satz zu den Reso­lu­tio­nen des Sicher­heits­ra­tes — nicht völ­ker­recht­lich bin­dend. Als Emp­feh­lun­gen kön­nen sie aber durch­aus Druck ent­fal­ten. Denn min­des­tens eine Mehr­heit der Mit­glied­staa­ten hat die jewei­li­ge Reso­lu­ti­on befür­wor­tet und steht daher auch hin­ter ihr.

Die Gene­ral­ver­samm­lung hat sich gemäß Arti­kel 21 der Char­ta der Ver­ein­ten Natio­nen eine Geschäfts­ord­nung gege­ben, in der die Auf­ga­ben und Pflich­ten fest­ge­legt sind. Zur Arbeits­er­leich­te­rung kann die Gene­ral­ver­samm­lung Aus­schüs­se ein­set­zen, die sie zur Wahr­neh­mung ihrer Auf­ga­ben für erfor­der­lich hält (Regel 96 der Geschäfts­ord­nung). So exis­tie­ren 6 Haupt­aus­schüs­se der Gene­ral­ver­samm­lung (Regel 98 der Geschäfts­ord­nung):

  1. Aus­schuss für Abrüs­tung und inter­na­tio­na­le Sicher­heit (Ers­ter Aus­schuss)
  2. Wirt­schafts- und Finanz­aus­schuss (Zwei­ter Aus­schuss)
  3. Aus­schuss für sozia­le, huma­ni­tä­re und kul­tu­rel­le Fra­gen (Drit­ter Aus­schuss)
  4. Aus­schuss für beson­de­re poli­ti­sche Fra­gen und Ent­ko­lo­nia­li­sie­rung (Vier­ter Aus­schuss)
  5. Ver­wal­tungs- und Haus­halts­aus­schuss (Fünf­ter Aus­schuss)
  6. Rechts­aus­schuss (Sechs­ter Aus­schuss)