Die Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen

Frie­dens­trup­pen der Ver­ein­ten Natio­nen

UN-BlauhelmEine der Haupt­auf­ga­ben der Ver­ein­ten Natio­nen ist die Siche­rung des Welt­frie­dens. Das kommt bereits deut­lich in der Prä­am­bel der Char­ta der Ver­ein­ten Natio­nen zum Aus­druck. Die Ver­ein­ten Natio­nen wol­len „als gute Nach­barn in Frie­den miteinander…leben“ und „den Welt­frie­den und die inter­na­tio­na­le Sicherheit…wahren“. Wel­chen Stel­len­wert die Frie­dens­si­che­rung bei den Ver­ein­ten Natio­nen hat, wird noch­mals deut­lich durch die Ziel­set­zung, die im aller­ers­ten Arti­kel der Char­ta mani­fes­tiert ist:

 

„Die Ver­ein­ten Natio­nen set­zen sich fol­gen­de Zie­le:
(1) den Welt­frie­den und die inter­na­tio­na­le Sicher­heit zu wah­ren und zu die­sem Zweck wirk­sa­me Kol­lek­tiv­maß­nah­men zu tref­fen, um Bedro­hun­gen des Frie­dens zu ver­hü­ten und zu besei­ti­gen, Angriffs­hand­lun­gen und ande­re Frie­dens­brü­che zu unter­drü­cken und inter­na­tio­na­le Strei­tig­kei­ten oder Situa­tio­nen, die zu einem Frie­dens­bruch füh­ren könn­ten, durch fried­li­che Mit­tel nach den Grund­sät­zen der Gerech­tig­keit und des Völ­ker­rechts zu berei­ni­gen oder bei­zu­le­gen“

 
Ein voll­kom­me­nes Gewalt­ver­bot ist in der Char­ta aller­dings nicht fest­ge­hal­ten. Viel­mehr steht jedem Land sein Recht auf Selbst­ver­tei­di­gung zu und dar­über hin­aus kann der Sicher­heits­rat nach Arti­kel 42 der Char­ta mit Luft-, See- oder Land­streit­kräf­ten die zur Wah­rung oder Wie­der­her­stel­lung des Welt­frie­dens und der inter­na­tio­na­len Sicher­heit erfor­der­li­chen Maß­nah­men durch­füh­ren. Zwar ist nach der Char­ta das Auf­stel­len von Trup­pen unter dem direk­ten Kom­man­do der Ver­ein­ten Natio­nen mög­lich, es ist aber nie dazu gekom­men.

Dage­gen sind die sog. „Blau­hel­me“ zur pas­si­ven Frie­dens­si­che­rung nicht in der Char­ta ver­an­kert. Ein Man­dat zur Ent­sen­dung von UN-Frie­dens­trup­pen kann nur der UN-Sicher­heits­rat durch eine Reso­lu­ti­on ertei­len, doch die Regie­rung jedes Lan­des darf selbst ent­schei­den, ob sie Sol­da­ten zu einem sol­chen Ein­satz ent­sen­det. Außer­dem fin­det ein sol­cher Ein­satz nicht ohne die Zustim­mung aller im Kon­flikt befind­li­chen Grup­pen oder der Lan­des­re­gie­rung, in dem der Ein­satz statt­fin­den soll, statt. Die Blau­helm­sol­da­ten wer­den zu Maß­nah­men zur Erhal­tung des Frie­dens ein­ge­setzt und nicht zur Frie­dens­her­stel­lung. Einen Kampf­auf­trag gibt es nicht. Die Waf­fen, die sie tra­gen, dür­fen ledig­lich zur Selbst­ver­tei­di­gung ein­ge­setzt wer­den. Zu erken­nen sind die Blau­helm­sol­da­ten ent­we­der an einem blau­en Helm oder einem blau­en Barett mit einem UN-Abzei­chen. Das tra­gen sie neben der Uni­form ihres Lan­des. Für ihr Enga­ge­ment zur Siche­rung des Welt­frie­dens erhiel­ten die UN-Blau­hel­me 1988 den Frie­dens­no­bel­preis.