Die Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen

Ent­ste­hung des Inter­na­tio­na­len Straf­ge­richts­hofs

 

Nürnberger ProzessQuelle: Bundesarchiv 183-H27798/CC-BY-SA

Nürn­ber­ger Pro­zess
Quel­le: Bun­des­ar­chiv 183-H27798/CC-BY-SA

Als Vor­gän­ger des Inter­na­tio­na­len Straf­ge­richts­hofs in Den Haag gel­ten die Mili­tär­tri­bu­na­le, mit denen Kriegs­ver­bre­cher des Zwei­ten Welt­krie­ges abge­ur­teilt wor­den sind. Durch das Inter­na­tio­na­le Mili­tär­tri­bu­nal 1946 in Nürn­berg wur­de 22 Haupt­kriegs­ver­bre­chern des Zwei­ten Welt­krie­ges der Pro­zess gemacht („Nürn­ber­ger Kriegs­ver­bre­cher­pro­zess“ bzw. „Nürn­ber­ger Pro­zes­se“). In den Tokio­ter Pro­zes­sen 1946 wur­den 28 Ver­ant­wort­li­che der Japa­ni­schen Armee ange­klagt.

Die­se Mili­tär­tri­bu­na­le fan­den in den Ad-hoc-Straf­ge­rich­ten für Jugo­sla­wi­en und Ruan­da ihre Wei­ter­ent­wick­lung. Sowohl das Inter­na­tio­na­len Straf­ge­richt für das ehe­ma­li­ge Jugo­sla­wi­en als auch das Inter­na­tio­na­le Straf­ge­richt für Ruan­da sind durch Reso­lu­tio­nen des Sicher­heits­ra­tes der Ver­ein­ten Natio­nen als Ad-hoc-Tri­bu­na­le beschlos­sen wor­den. Die­se Ad-hoc-Tri­bu­na­le sind im Nach­hin­ein geschaf­fen wor­den, um über ganz bestimm­te Ereig­nis­se zu Gericht zu sit­zen. Somit bestan­den sie nicht auf Dau­er und waren eine „Not­lö­sung“, da kein ande­res bereits bestehen­des Straf­ge­richt vor­han­den war. Ein wei­te­res Pro­blem bestand im Hin­blick auf das Rück­wir­kungs­ver­bot, da die­se Tri­bu­na­le immer erst im Nach­hin­ein auf­ge­stellt wor­den sind.

Die­se Schwie­rig­kei­ten hat der Inter­na­tio­na­le Straf­ge­richts­hof in Den Haag nicht mehr. Hier han­delt es sich um ein auf Dau­er ange­leg­tes Gericht, das auf der Grund­la­ge eines inter­na­tio­na­len Ver­tra­ges, des Rom-Sta­tuts, fun­giert. In dem Rom-Sta­tut wird beson­de­ren Wert auf die Beach­tung der rechts­staat­li­chen Grund­sät­ze wie das Rück­wir­kungs­ver­bot und das Dop­pel­be­stra­fungs­ver­bot, der Bestimmt­heits­grund­satz und die Rech­te der beschul­dig­ten Per­son gelegt. Im Gegen­satz zu den Urtei­len von Nürn­berg kann der Inter­na­tio­na­le Straf­ge­richts­hof kei­ne Todes­stra­fe ver­hän­gen.  Neben den Regeln für die Recht­spre­chung ist durch das Rom-Sta­tut auch die Struk­tur und die Funk­ti­on des Gerichts genau bestimmt. 122 Län­der (Stand 11. Juli 2013) sind Ver­trags­staa­ten des Rom-Sta­tuts und erken­nen den Inter­na­tio­na­len Straf­ge­richts­hof an.