Die Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen

Der Inter­na­tio­na­le Gerichts­hof

Internationaler_Gerichtshof_ICJDas Haupt­recht­spre­chungs­or­gan der Ver­ein­ten Natio­nen ist der Inter­na­tio­na­le Gerichts­hof (The Inter­na­tio­nal Court of Jus­ti­ce, ICJ). Er wur­de im Juni 1945 durch die Char­ta der Ver­ein­ten Natio­nen gegrün­det und hat sei­ne Arbeit im April 1946 auf­ge­nom­men. Der Sitz des Gerichts­ho­fes ist im Frie­dens­pa­last in Den Haag (Nie­der­lan­de). Damit ist es das ein­zi­ge von den sechs Haupt­or­ga­ne der Ver­ein­ten Natio­nen, des­sen Sitz sich nicht in New York befin­det.

Sei­ne Mit­glie­der wer­den von der Gene­ral­ver­samm­lung und dem Sicher­heits­rat der Ver­ein­ten Natio­nen für neun Jah­re gewählt. Es sind 15 Rich­ter von unter­schied­li­cher Natio­na­li­tät, die in ihrer Funk­ti­on als Mit­glied des Inter­na­tio­na­len Gerichts­hofs völ­lig unab­hän­gig sind und nicht ihr Land ver­tre­ten. Die Anzahl der Rich­ter kann sich bis auf 17 erhö­hen, wenn ein in einem Ver­fah­ren betei­lig­ter Staat kein Mit­glied des Gerichts­ho­fes ist. Dann besteht die Mög­lich­keit, dass ein Rich­ter aus die­sem Land „ad hoc“ am Ver­fah­ren teil­nimmt.

Gere­gelt ist der Inter­na­tio­na­le Gerichts­hof nach der Char­ta der Ver­ein­ten Natio­nen und dem Sta­tut des Inter­na­tio­na­len Gerichts­hofs. So haben nur Ver­trags­staa­ten des Sta­tuts des Inter­na­tio­na­len Gerichts­hofs Zugang zum Gerichts­hof. Dazu gehö­ren alle Mit­glie­der der Ver­ein­ten Natio­nen (Arti­kel 93 Abs. 1 der UN-Char­ta); aber auch die Staa­ten, die ledig­lich das Sta­tut rati­fi­ziert haben und nicht Mit­glied der Ver­ein­ten Natio­nen sind (Reso­lu­ti­on 9 des Sicher­heits­ra­tes vom 15. Okto­ber 1946).

Der Inter­na­tio­na­le Gerichts­hof hat die Auf­ga­be, in Ein­klang mit dem Völ­ker­recht, Rechts­strei­tig­kei­ten, die ihm von Staa­ten ange­tra­gen wer­den, zu klä­ren und Gut­ach­ten zu Rechts­fra­gen zu erstel­len, die von auto­ri­sier­ten Orga­nen der Ver­ein­ten Natio­nen und Son­der­or­ga­ni­sa­tio­nen ange­for­der­ten wer­den.