Die Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen

Beschwer­de­ver­fah­ren

Menschenrechte25Die Beschwer­de wird beim Men­schen­rechts­rat ein­ge­reicht. Hier han­delt es sich um die Über­ar­bei­tung des unter der ehe­ma­li­gen Men­schen­rechts­kom­mis­si­on vor­han­de­nen „1503-Beschwer­de­ver­fah­ren“. Mit Hil­fe die­ses Beschwer­de­ver­fah­rens sol­len in einem Staat schwer­wie­gen­de Ver­let­zun­gen der Men­schen­rech­te, wenn Anzei­chen von regel­mä­ßi­gen und sys­te­ma­ti­schen Mus­tern vor­lie­gen, iden­ti­fi­ziert und ein­ge­dämmt wer­den.

Zwar kann eine sol­che Beschwer­de auch von Ein­zel­per­so­nen beim Men­schen­rechts­rat ein­ge­reicht wer­den, aber eine Betei­li­gung als Beschwer­de­füh­rer ist nicht mög­lich. Das unter­schei­det die­ses Beschwer­de­ver­fah­ren vom Indi­vi­du­al­be­schwer­de­ver­fah­ren, mit dem gegen Ver­let­zun­gen ein­zel­ner Men­schen­rechts­ab­kom­men vor­ge­gan­gen wer­den kann – wenn die­se Mög­lich­keit durch ein Fakul­ta­tiv­pro­to­koll ein­ge­räumt wor­den ist.